Montag, 06. September 2010
 
 
 
 
 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.tv-tiere.com angebotenen Dienstleistungen der piapio-media GmbH von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

2. Die piapio-media GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf www.tv-tiere.com informiert.

II. Dienstleistungen der piapio-media GmbH

1. www.tv-tiere.com ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglichen will, eigene Inhalte einstellen zu lassen und zu veröffentlichen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die auf www.tv-tiere.com  zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit Videos auf www.tv-tiere.com  einstellen zu lassen.

2. www.tv-tiere.com respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3. Sämtliche Dienstleistungen, die unter www.tv-tiere.com den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. 

4. Die piapio-media GmbH behält sich vor, unter www.tv-tiere.com angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Die piapio-media GmbH wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.



III. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte

1. Die piapio-media GmbH stellt den Nutzern auf www.tv-tiere.com  Speicherplatz für die von ihnen zugesanten Videos zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist begrenzt.

2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm zugesanten Videos verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm zugeschickten Videos nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen die Inhalte der Videos nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Videos zuzusenden, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm zugesanten Videos oder sonst wie auf www.tv-tiere.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.tv-tiere.com oder die Websiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

5. Die piapio-media GmbH ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber der piapio-media GmbH keinen Anspruch auf Einstellung der zugesanten Videos, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt die piapio-media Gmbh berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter www.tv-tiere.com bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.


IV. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Die piapio-media GmbH ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
a. Gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder

b. Er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter www.tv-tiere.com  bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die piapio-media GmbH berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist die piapio-media GmbH berechtigt, www.tv-tiere.com , die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.


V. Rechteeinräumung

1. Der Nutzer gestattet der piapio-media GmbH, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter www.tv-tiere.com  abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt der piapio-media GmbH die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über www.tv-tiere.com  oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

2. Die piapio-media GmbH ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

3. Da es sich bei www.tv-tiere.com  um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt der piapio-media GmbH das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. Die piapio-media GmbH beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm zugeschickten oder eingestellten Inhalte.

4. Der Nutzer gestattet der piapio-media GmbH weiterhin, die zugeschickten Videos zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

5. Die von dem Nutzer an die piapio-media GmbH eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von www.tv-tiere.com  .

6. Der Nutzer garantiert gegenüber der piapio-media GmbH, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den zugeschickten Videos zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt die piapio-media-GmbH, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von der piapio-media GmbH oder mit der piapio-media GmbH verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der piapio-media GmbH geltend machen, die von dem Nutzer auf www.tv-tiere.com  eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7. Die piapio-media GmbH gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von der piapio-media GmbH unter www.tv-tiere.com  angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.


VI. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die piapio-media GmbH im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter www.tv-tiere.com selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Die piapio-media GmbH behält sich ausdrücklich vor, www.tv-tiere.com oder die über www.tv-tiere.com angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. Die piapio-media GmbH übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.


VII. Haftung

1. Die piapio-media GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung der piapio-media GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung der piapio-media GmbH für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der piapio-media GmbH.

2. Schadensersatzansprüche gegen dei piapio-media GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für die mit der piapio-media GmbH verbundenen Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der piapio-media GmbH und/oder mit der piapio-media GmbH verbundenen Unternehmen.


VIII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Sollten darüber hinaus auf www.tv-tiere.com Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen.


IX. Schutzrechte der piapio-media GmbH

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von www.tv-tiere.com und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich der piapio-media GmbH zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der piapio-media GmbH nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, die piapio-media GmbH stimmt dem ausdrücklich zu.


X. Datenschutz

Auf das unter www.tv-tiere.com zugänglich gemachte Angebot findet unsere  Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.


XI. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der piapio-media GmbH und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist München. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig München vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

...ich auch

...ich bin dabei

...ich natürlich auch

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by schrittmacher